Stand: 25.12.2024​

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§ 1 Allgemeines

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich und nur gegenüber einer natürlichen oder juristischen Person oder rechtsfähigen Personengesellschaft, die bei Abschluss des Vertrages in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (Unternehmer). Die Bedingungen des Anbieters gelten ausschließlich; entgegenstehende oder von diesen Bedingungen abweichende Bedingungen des Nutzers werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter hat ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt. 

(2) Änderungen dieser Geschäftsbedingungen werden dem Nutzer schriftlich, per E-Mail mitgeteilt. Widerspricht der Nutzer einer Änderung nicht innerhalb einer Frist von vier Wochen nach Zugang der Mitteilung, so gelten die neuen Bedingungen als vom Nutzer anerkannt. Widerspricht der Nutzer jedoch nach dem vorstehenden Satz, so gilt der Vertrag unverändert zu den bisherigen Bedingungen fort. Auf das Widerspruchsrecht und die Rechtsfolgen seines Schweigens wird der Nutzer im Falle der Änderung der Geschäftsbedingungen gesondert hingewiesen.

 

§ 2 Vertragsgegenstand

(1) Der Isert & Klüber GbR (Geschäftsbezeichnung ConGra), Birkenweg 28, 36157 Ebersburg (im weiteren Verlauf „ConGra“ genannt) bietet registrierten Nutzern die Nutzung der Anwendung MoistureManager an (https://moisturemanager.congra.info). Über diese Plattform stellt ConGra den Nutzern die Nutzung eines Dienstes zur digitalen Unterstützung der Bewirtschaftung von Landflächen zur Verfügung. Der Anbieter stellt dem Nutzer die vertragsgegenständlichen Dienste zur Nutzung mittels Fernzugriff über das Internet zur Verfügung. Zu diesem Zweck betreibt der Anbieter den Dienst auf einem Server, auf den der Nutzer über eine Internetverbindung zugreifen kann.  

(2) Die Nutzungsbedingungen regeln den Zugang zum MoistureManager und die Online-Nutzung der Dienste und der Datenbank oder einzelner Teile davon.

(3) Der Anbieter ist berechtigt, den Dienst (Datenbankinhalte, Struktur der Datenbank und Benutzeroberfläche etc.) zu ändern, wenn und soweit dadurch die Erfüllung des Zwecks des mit dem Nutzer geschlossenen Vertrags nicht wesentlich beeinträchtigt wird.

(4) Der Anbieter kann dem Nutzer unter der Rubrik “Nutzungsbedingungen” Nutzungshinweise in Form eines Downloads zur Verfügung stellen. Der Nutzer ist verpflichtet, die dort gegebenen Hinweise zum Zugang, zur Funktion zum Hochladen und zum Herunterladen von Inhalten zu beachten. 

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§ 3 Registrierung

(1) Die Nutzung von MoistureManager setzt die Registrierung des Kunden als Nutzer voraus. Der Nutzer ist verpflichtet, die bei der Registrierung abgefragten Daten richtig und vollständig mitzuteilen.

(2) Mit der Registrierung und/ oder die Nutzung einzelner Dienste erklärt sich der Nutzer mit diesen Nutzungsbedingungen einverstanden. Durch diese Bestätigung kommt zwischen ConGra und dem Nutzer ein Nutzungsvertrag zu Stande. Mit der Registrierung allein sind keine finanziellen Verpflichtungen für den Nutzer verbunden. Kosten entstehen für den Nutzer erst bei Nutzung eines über die Anwendung bereitgestellten Dienstes.

(3) Der Nutzer hat seine Zugangskennung und das Passwort vor dem Zugriff Dritter geschützt aufzubewahren. Über das Nutzerkonto eines Nutzers vorgenommene Handlungen und getätigte Rechtsgeschäfte werden dem Nutzer zugerechnet und der Nutzer haftet für diese. Dies gilt nicht, sofern der Nutzer nachweisen kann, dass ein Missbrauch seiner Nutzerdaten nicht von ihm zu vertreten war. Bestehen Anhaltspunkte dafür, dass die Zugangsdaten Dritten bekannt geworden sind, ist ConGra darüber sofort zu informieren. Bei einem Verstoß gegen die vorstehend dargestellten Pflichten des Nutzers ist ConGra berechtigt, den Zugang zum Nutzerkonto ohne vorherige Ankündigung zu sperren und den mit dem Nutzer bestehenden Nutzervertrag und die gebuchten Module außerordentlich zu kündigen.

(4) Werden unter einer Zugangskennung dreimal hintereinander falsche Passworteingaben registriert, wird die Verbindung unterbrochen.

 

§ 4 Vertragsschluss

(1) Die für den Nutzer buchbaren Dienste und ihre Funktionalitäten sind in jeweils aktueller Form auf der MoistureManager Website angegeben. Die Darstellung der einzelnen Module/ Anwendungen auf dem Webportal stellt kein rechtlich bindendes Angebot zum Abschluss eines Vertrages dar, sondern eine Aufforderung zur Bestellung.

(2) Durch Anklicken von einem der angebotenen Vertragsoptionen gelangt der Benutzer zum Registrierungsprozess für den Dienst. Durch auswählen der Option „registrieren“ und nachfolgender Eingabe von Kontakt- und Zahlungsdaten gibt der Nutzer ein verbindliches Angebot zur Buchung des Dienstes ab. Der Vorgang kann vom Nutzer vor Abschluss jederzeit abgebrochen werden durch schließen des Browserfensters oder klicken auf den Button „Abbruch“. Nach Abschluss der Registrierung sowie erfolgreicher Prüfung der Angaben zur Zahlung akzeptiert das System dieses Angebot und es kommt ein Nutzungsvertrag zustande, wobei Abrechnung gemäß §10 erfolgt.

(3) Die für den Vertragsschluss maßgebliche Sprache ist ausschließlich Deutsch. Übersetzungen in andere Sprachen dienen lediglich der Information des Nutzers. Bei Unstimmigkeiten zwischen dem deutschen Text und der Übersetzung hat der deutsche Text Vorrang.

(4) Die Abwicklung der Bestellung und die Übermittlung der im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgt automatisch per E-Mail, zum Teil automatisch. Der Nutzer hat daher sicherzustellen, dass die von ihm bei ConGra angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, der Empfang von E-Mails technisch sichergestellt ist und nicht durch SPAM-Filter verhindert wird. Die Vertragsbedingungen werden vom Anbieter nicht gespeichert.

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§ 5 Verfügbarkeit

(1) ConGra ist um eine möglichst unterbrechungsfreie Nutzbarkeit von MoistureManager bemüht. Dennoch kann es aufgrund von technischen Störungen (z.B. Unterbrechung der Stromversorgung, Hard- und Softwarefehler, technische Probleme bei der Datenübertragung), aber auch durch Wartungsarbeiten und Updates zu vorübergehenden Einschränkungen oder Unterbrechungen des Zugangs kommen.

Die über MoistureManager zugänglichen Inhalte werden entsprechend mit einer Verfügbarkeit von 95 %, bezogen auf das Kalenderjahr, bereitgestellt. Eine Garantie oder Zusicherung durch ConGra ist damit nicht verbunden. Ansprüche des Nutzers aufgrund einer Unterschreitung der Verfügbarkeit sind ausgeschlossen.

Die Ausfallzeiten, die mit Aktualisierungen der Software und Wartungsarbeiten verbunden sind, können vom Anbieter nach den jeweiligen technischen und organisatorischen Erfordernissen frei gewählt werden; der Anbieter wird sich jedoch bemühen, Zeiten zu wählen, in denen die Störungen für den Nutzer so gering wie möglich ausfallen. Übergabepunkt ist der Routerausgang des Rechenzentrums des Anbieters.

 

(2) Folgende Zeiträume werden bei der Berechnung der Gesamtausfallzeit nicht berücksichtigt:

 

• Zeiten der Nichtverfügbarkeit, die auf Internetausfälle oder andere Umstände zurückzuführen sind, die außerhalb der Kontrolle des Anbieters liegen, einschließlich, aber nicht beschränkt auf höhere Gewalt.

 

• Ausfallzeiten, die in den Verantwortungsbereich des Nutzers fallen; hierzu zählen etwa Zeiten der Nichtverfügbarkeit, die darauf zurückzuführen sind, dass die technischen Voraussetzungen des Nutzers für den Zugriff auf die Anwendungen nicht oder nur vorübergehend nicht verfügbar sind, z.B. Störungen der nutzereigenen Hardware, des Telekommunikations- oder Lieferdienstes oder der Internet-Service-Provider, der Verfügbarkeit von E-Mail-Domain-Servern oder von Anbietern mobiler Push-Benachrichtigungen.

 

§ 6 Datensicherungen

(1) Sämtliche Nutzerdaten werden mit üblichen Sicherungsmechanismen täglich gesichert. Ein Anspruch auf Archivierung handels-, steuer- oder sonstiger rechtlich relevanter Informationen ergibt sich nicht aus der Datensicherung. Für die Aufbewahrung relevanter Dokumente und Daten ist der Nutzer selbst verantwortlich. Eine Haftung von ConGra für einen etwaigen Datenverlust wird ausdrücklich ausgeschlossen.

 

§ 7 Aktualisierungen, Anpassungen und Speicherplatz

(1) Technische Grundlage der unter MoistureManager angebotenen Dienste zur Optimierung der Flächenbewirtschaftung sind verschiedene Datenquellen. ConGra wird die Datenquellen auf Grundlage neuer Erkenntnisse aktualisieren.

(2) Wenn und soweit die Bereitstellung von Updates oder einer neuen Version zu einer Änderung von Funktionalitäten des Dienstes zu veränderten Arbeitsabläufen des Nutzers und/oder Beschränkungen in der Verwendbarkeit bisher erzeugter Daten oder einer Einstellung von Anwendungen führt, wird ConGra dies dem Nutzer mit angemessenem zeitlichem Vorlauf in Textform mitteilen.

(3) Der Anbieter entwickelt die Anwendungen kontinuierlich weiter. Updates des Kernprodukts werden dem Nutzer grundsätzlich kostenlos zur Verfügung gestellt. Bei wesentlichen Aktualisierungen und Erweiterungen des Funktionsumfangs (z.B. Hinzufügen von Diensten) der Anwendungen ist der Anbieter jedoch berechtigt, diese als neues Produkt oder Upgrade einzustufen und dem Nutzer gegen ein zusätzliches Entgelt zur Verfügung zu stellen. Soweit der Anbieter solche Upgrades und Erweiterungen unentgeltlich bereitstellt, hat der Nutzer keinen Rechtsanspruch auf deren Bereitstellung. Der Anbieter wird den Nutzern über die Einstellung der unentgeltlichen Leistungen informieren.

(4) Ab der erstmaligen Nutzung der Datenbank durch den Nutzer für die Anwendungsdaten des Nutzers hält der Anbieter Speicherkapazität in der für den Zweck der Datenbank erforderlichen Größe vor.

(5) Die Anwendungsdaten des Nutzers werden regelmäßig, mindestens einmal pro Kalendertag, auf dem Server gesichert. Ein Anspruch auf Archivierung von handels-, steuer- oder sonstiger rechtlich relevanten Informationen ergibt sich daraus jedoch nicht. Für die Aufbewahrung relevanter Dokumente und Daten ist der Nutzer allein verantwortlich.

 

§ 8 Technische Voraussetzungen

(1) Der Nutzer benötigt für die Registrierung und Nutzung ein Endgerät mit einer aktuellen Version eines Webbrowsers und eine Internetverbindung, die einen ungestörten Zugriff auf die Datenbank und einen Download der Inhalte ermöglicht. Der Nutzer ist verpflichtet, die von ihm benötigte Hardware und Verbindungen zu öffentlichen Telekommunikationsnetzen zu beschaffen und zu unterhalten.

(2) Für die Schaffung und Aufrechterhaltung der im Verantwortungsbereich des Nutzers zur vertragsgemäßen Nutzung von MoistureManager liegenden notwendigen technischen Voraussetzungen ist ausschließlich der Nutzer verantwortlich. Der Nutzer trägt die Kosten für die Einrichtung der Online-Verbindung sowie die Wartungskosten auf Seiten des Nutzers. Eine Haftung von ConGra für Störungen in der Datenübermittlung, welche durch technische Fehler oder Konfigurationsprobleme auf Nutzerseite entstehen, ebenso wie eine Haftung für die Sicherheit und Kontinuität der Datenkommunikation, die über fremde Kommunikationsnetze geführt werden, ist ausgeschlossen.

(3) Der Nutzer ist für die von ihm eingesetzte Hard- und Software sowie für die von ihm genutzten Kommunikationswege verantwortlich. Die Verpflichtung zur Zahlung der Nutzungsgebühr bleibt von einem Ausfall der vom Nutzer genutzten Hard- und Software unberührt.

(4) Die Nutzbarkeit der Funktionen der Dienste sowie die erforderliche Kontrolle der Einhaltung zulässiger Nutzungsgrenzen setzen voraus, dass die Endgeräte des Nutzers die vom System des Anbieters übermittelten Cookies akzeptieren und diese während der Sitzung nicht verändert und auch nicht gelöscht werden. ConGra setzt auf der Website https://moisturemanager.congra.info ausschließlich technisch unbedingt erforderliche sog. Session Cookies (auch als temporäre Cookies bezeichnet) ein. Session Cookies werden ausschließlich für die Dauer der Nutzung der Website zwischengespeichert.  Zweck dieser Cookies ist es, den Rechner des Kunden während eines Besuchs der Website zu identifizieren und das Ende des Besuchs feststellen zu können. Um den vollen Funktionsumfang des Internetauftritts zu nutzen, ist es notwendig, die Session Cookies zuzulassen. Die Session Cookies werden gelöscht, sobald der Kunde die Browsersitzung beendet.   

Die Nutzbarkeit von MoistureManager erfordert, dass das vom Kunden eingesetzte Endgerät die vom Dienst übermittelten Cookies akzeptiert und diese weder modifiziert, noch während des laufenden Zugriffs auf die MoistureManager-Anwendung gelöscht werden. Der Kunde verpflichtet sich, die Einhaltung der vorstehenden Mitwirkungspflichten (insbesondere durch entsprechende Einstellungen in seinem Browser) sicherzustellen. Kommt der Nutzer dieser Pflicht aus Gründen, die er zu vertreten hat, nicht nach, ist der Anbieter für daraus resultierende Funktionseinschränkungen nicht verantwortlich.

 

§ 9 Nutzungsrecht, Urheberrecht, Kopierschutz

(1) Der Nutzer darf die über MoistureManager zur Verfügung gestellten Dienste ausschließlich im Rahmen dieser Nutzungsbedingungen nutzen. Eine darüber hinausgehende Nutzung ist nur gestattet, soweit ConGra dieser Nutzung zuvor mindestens in Textform zugestimmt hat.
Sämtliche ausschließlichen Rechte im Sinne des Urheberrechtsgesetzes (UrhG), insbesondere sämtliche ausschließlichen Rechte des Datenbankherstellers im Sinne der §§ 4 Abs. 2, 87a ff. UrhG an den über MoistureManager zugänglichen Datenbanken, den darin enthaltenen Daten und etwaigen Datenauszügen liegen bei ConGra. Der Nutzer erkennt an, dass es sich bei den zur Verfügung gestellten Daten um von ConGra hergestellte Datenbankwerke im Sinne von §§ 4 Abs. 2, 87a Abs. 1 UrhG handelt. Der Nutzer verpflichtet sich, sämtliche Verstöße gegen Datenbankrechte zu unterlassen. Ein Erwerb von Rechten an den über MoistureManager abrufbaren Inhalten, welcher über die Einräumung von Nutzungsrechten an diesen Daten nach dieser Ziffer hinausgeht, ist mit der Nutzung von MoistureManager nicht verbunden.

(2) Der Nutzer darf MoistureManager nur für Zwecke seines eigenen Betriebs oder von verbundenen Unternehmen im Sinne von § 15 Abs. 1 AktG nutzen. Im Übrigen verbleiben sämtliche Rechte an den Inhalten bei ConGra. Der Nutzer ist insbesondere nicht berechtigt, die Inhalte zu ändern, diese zu vervielfältigen oder Dritten zugänglich zu machen, sie an Dritte weiterzuleiten, zu verkaufen oder in anderer Weise kommerziell zu nutzen. Urheberrechtshinweise und Markenbezeichnungen dürfen vom Nutzen weder geändert, noch beseitigt werden.
ConGra behält sich vor, den Umfang der Nutzung von MoistureManager stichprobenartig zu prüfen und bei Verstößen gegen die vorliegenden Nutzungsbedingungen den Zugang des Nutzers dauerhaft zu sperren. ConGra ist darüber hinaus berechtigt, technische Maßnahmen, zu denen insbesondere Zugangssperren gehören, zum Schutz vor einer unberechtigten Nutzung zu treffen. Der Nutzer darf keine Vorrichtungen oder sonstigen Mittel einsetzen, die dazu dienen, die vorgesehenen technischen Maßnahmen zu umgehen. Er darf insbesondere keine Webcrawler-, Spider-Programme, Metasuchmaschinen oder vergleichbare Technologien einsetzen, die automatisiert Inhalte aus der Datenbank abrufen. Darüber hinausgehende Rechte und Ansprüche von ConGra, insbesondere das Recht zur außerordentlichen Kündigung sowie die Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen bleiben unberührt.

(3) Der Nutzer stellt den Anbieter von allen Ansprüchen frei, die Dritte gegen den Anbieter wegen der Verletzung ihrer Rechte oder wegen der Verletzung von Rechten aufgrund von Inhalten geltend machen, die der Nutzer unter Nutzung der Anwendungen erstellt oder übermittelt hat. Der Nutzer trägt auch die damit verbundenen Kosten für die Rechtsverteidigung des Anbieters, einschließlich Gerichts- und Anwaltskosten. Diese Freistellung gilt nicht, wenn der Nutzer die Rechtsverletzung nicht zu vertreten hat. Die Geltendmachung weitergehender Rechte und Ansprüche des Anbieters, insbesondere das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund und Schadensersatzansprüche, bleibt hiervon unberührt.

 

§ 10 Entgelt und Zahlungsbedingungen

(1) Die Registrierung für die Nutzung des Dienstes auf dem Webportal ist kostenlos.

(2) Für die Nutzung der Anwendung fallen nutzungsbasierte Gebühren an. Die Höhe der Nutzungsgebühren sowie die die Nutzungsintensität bestimmende Metrik kann auf der Buchungsseite der jeweiligen Anwendung eingesehen werden. 

(3) Die abhängig von der Nutzung ermittelten Nutzungsgebühren für einen Monat sind am ersten Tag des darauffolgenden Monats fällig. Die zur Verfügung stehenden Zahlungsmöglichkeiten werden bei der Registrierung des Dienstes angezeigt. Erfolgt die Zahlung durch den Nutzer nicht innerhalb von spätestens vier Wochen nach Versand der Rechnung durch ConGra, ist ConGra berechtigt, den Zugang zu den Diensten so lange zu sperren, bis die Rechnung durch den Nutzer beglichen wird. Alle zahlungsrelevanten Belange sind direkt mit dem eingesetzten Zahlungsdienstleister zu klären. Die Rechnungsdaten werden zu Abrechnungszwecken gespeichert. Daraus ergibt sich jedoch kein Anspruch auf Archivierung der Daten. Für die Aufbewahrung von behördenrelevanten Unterlagen ist der Nutzer selbst verantwortlich. 

 

§ 11 Erhebung von Nutzerdaten, Datenbank des Nutzers

(1) Der Anbieter ist berechtigt, Daten über folgende leistungsrelevante Vorgänge zu erheben: Art der Nutzung, Übertragungsinhalte, Übertragungsdauer, personenbezogene Daten zur Identifizierung des Nutzers. Nach diesen Regeln darf der Anbieter insbesondere personenbezogene Daten verwenden, soweit dies für die Begründung und inhaltliche Ausgestaltung des Vertragsverhältnisses (Vertragsgrundlagen) oder für die Erfüllung der Leistungen oder die Abrechnung (Nutzungsdaten) erforderlich ist. Vertragsgrundlagen sind der vollständige Name des Nutzers, seine vollständige Anschrift, E-Mail-Adresse.  Nutzungsdaten sind die Merkmale zur Identifikation des Nutzers, Angaben über Beginn und Ende sowie über den Umfang der jeweiligen Nutzung und Angaben über die vom Nutzer genutzten einzelnen Anwendungen.

(2) Der Anbieter wird diese Daten unter Beachtung der datenschutzrechtlichen Grundsätze erheben und verwerten.

(3) Der Anbieter ist berechtigt, Nutzungsdaten der ConGra-Produkte anonymisiert auch zu Zwecken der Produktverbesserung oder zu statistischen Zwecken, wie zur Marktforschung zu nutzen und zu bearbeiten. Hierbei ist ConGra verpflichtet sicherzustellen, dass ausschließlich anonymisierte Nutzungsdaten verwendet werden und keinerlei Stammdaten des Kunden genutzt werden, soweit dies nicht zu Abrechnungszwecken oder zur Beratung/Service/Support des Endkunden erforderlich ist.
Das Recht von ConGra, diese Nutzungsdaten gemäß den vorstehenden Regelungen zu nutzen, beinhaltet das Recht, diese an Dritte weiterzugeben, mit denen ConGra im Zusammenhang mit der Zurverfügungstellung von ConGra-Diensten zusammenarbeitet.

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§ 12 Gewährleistung und Haftung

(1) Der Anbieter behebt technische Mängel der Anwendung innerhalb einer angemessenen Frist. Die Verantwortlichkeit des Anbieters erstreckt sich nur auf den Übergabepunkt der von ihm betriebenen Systeme an das Internet, nicht aber auf die Systeme des Nutzers und Datenübertragungsleitungen jenseits des Übergabepunktes. Die Gewährleistung für bei Vertragsschluss bestehende Mängel wird ausgeschlossen. Unerhebliche Beeinträchtigungen der Gebrauchstauglichkeit berechtigen den Nutzer weder zur Minderung noch zur Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen

(2) MoistureManager und die in diesem System buchbaren Dienste stellen für den Nutzer ein Entscheidungsunterstützungssystem in Hinblick auf die wirtschaftliche Bewirtschaftung und das Monitoring von Landflächen dar. Die mit diesem System erarbeiteten Empfehlungen, beispielsweise zur Ernte, sollen Entscheidungen des Nutzers unterstützen. Jede dieser Empfehlungen ist durch den jeweiligen Nutzer eigenständig im Hinblick auf die konkrete Nutzungssituation, die Landflächen, Wetterbedingungen und sonstige Umgebungsbedingungen, welche eine Entscheidung ebenso beeinflussen können, zu überprüfen. ConGra haftet nicht dafür, dass die mit MoistureManager erarbeiteten Empfehlungen inhaltlich zutreffen und zu einem bestmöglichen Ergebnis führen. ConGra übernimmt keine Verantwortung für die Anbauentscheidungen der Nutzer. Die Empfehlungen sollen die Arbeit des Nutzers erleichtern, beinhalten aber keine Garantie für eine optimale Ertragsausbeutung bei deren Anwendung. Haftungsansprüche gegen den Anbieter, welche durch fehlerhafte Handhabung verursacht wurden, sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern seitens des Anbieters kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt.

(3) Die über MoistureManager zur Verfügung gestellten Dienste werden von ConGra laufend geprüft. Gleichwohl übernimmt ConGra für die Vollständigkeit, Richtigkeit und Aktualität keinerlei Gewährleistung. Eine Haftung von ConGra in diesem Zusammenhang ist nach Maßgabe der nachstehenden Regelungen ausgeschlossen.

(4) ConGra haftet nicht für Schäden jeglicher Art, die aus einer Umgehung des Passwortschutzes oder technischen Schutzeinrichtungen im Wege des „Hackens“ resultieren. Der Anbieter und der Nutzer werden einvernehmlich darauf hingewiesen, dass eine verbindliche Zusicherung der Sicherheit dieser Schutzeinrichtungen aufgrund der vielfältigen Möglichkeiten unbefugter Eingriffe Dritter im und über das Internet nicht möglich ist. Im Übrigen haftet der Anbieter für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit unbeschränkt. Für einfache Fahrlässigkeit jedoch nur bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet, oder bei der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit. Für die einfach fahrlässige Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht haftet der Anbieter höchstens in Höhe des typischerweise vorhersehbaren Schadens.

(5) Der Nutzer ist verpflichtet, seine im System hinterlegten Daten mit den dort angebotenen Funktionalitäten außerhalb der Anwending zu sichern, d.h. auf ein von ihm genutztes Sicherungsmedium (z.B. externe Festplatte) zu übertragen. Die Haftung von ConGra für Datenverlust ist auf den typischen Wiederherstellungsaufwand beschränkt, der auch bei regelmäßiger Datensicherung eingetreten wäre.

 

§ 13 Laufzeit des Vertrages

(1) Der Vertrag zur Nutzung der Dienste des MoistureManagers kann vom Nutzer jederzeit über die Benutzeroberfläche des MoistureManagers beendet werden.

(2) Der Vertrag zur Nutzung der Dienste des MoistureManagers kann vom Anbieter jederzeit beendet werden, indem der Anbieter den Nutzer schriftlich per E-Mail über die Beendigung des Vertragsverhältnisse informiert. Sobald der Anbieter den Nutzer über die Beendigung des Vertragsverhältnisses in Kenntnis gesetzt hat, ist der Anbieter berechtigt, den Zugang zur Anwendung durch den Nutzer zu deaktivieren.

 

§ 14 Anwendbares Recht

Der Vertrag unterliegt ausschließlich deutschem Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG) und etwaiger kollisionsrechtlicher Bestimmungen des deutschen Rechts, die zur Anwendung eines ausländischen Rechts führen würden.

 

§ 15 Gerichtsstandsvereinbarung

Ist der Nutzer Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, so ist ausschließlicher Gerichtsstand vor den für den Sitz des Anbieters in Ebersburg  zuständigen Gerichten.

 

§ 16 Schlussbestimmungen

(1) Änderungen dieser Nutzungsbedingungen oder Erklärungen nach diesen Nutzungsbedingungen gegenüber der anderen Partei bedürfen einer schriftlichen Erklärung oder einer E-Mail.

(2) Sollte eine Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein, so bleibt die Rechtswirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.

 

Isert & Klüber GmbH "ConGra"

Birkenweg 28
36157 Ebersburg

+49 6656 505 7465

Info@congra.info

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